Anayasa Mahkemesi, sansür maddelerini iptal etti
Verlag nicht angegeben · 10. Januar 2024
Archiveintrag
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- Sonstiges
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Ursprünglicher Verlagsinhalt
Entfernung / Zugangssperre
- Entscheidende Behörde
- BTKVom Einsender gemeldet
- Gericht
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- Entscheidungsdatum
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- Entscheidungsnummer
- —
- Rechtsgrundlage
- Gesetz Nr. 5651, Artikel 9Vom Einsender gemeldet
- Entscheidungsart
- Unklar
- Quelle
- Bianet
- Veröffentlichungsdatum der Quelle
- 10. Januar 2024
- Archivierungsdatum
- 02. Oktober 2026
- Letzte Aktualisierung
- 02. Oktober 2026
Offizielle Entscheidungsinformation
Quelle Dritter
Eintrag
Silinmedi.-Verifizierung
Gesamtstatus: Prüfung läuft
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Silinmedi.-Hinweis
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Anayasa Mahkemesi, kişilik hakları gerekçesiyle mahkemelerin erişim engelli kararı verdiği 5651 sayılı kanunun 9. maddesini iptal etti. Ayrıca BTK Başkanının erişime engelleme veya içerikten çıkartma yetkisine de ‘dur’ dedi. Kaynak: Bianet.
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